Seit ein paar Monaten versucht sich unsere Super Familienministerin Ursula von der Leyen, vielen bekannt mit dem Tag #zensursula, für das “Sperren von Internetseiten mit Kinderpornographischen Inhalten” stark zu machen. Über Sinn und Unsinn der geplanten Technik gibt es schon sehr viel im Internet zu lesen.
Viel interessanter sind Aussagen, die von der Leyen und auch zu Guttenberg (auch bekannt untern dem Tag #spyherr) machen. Aber auch Justizministerin Zypress (auch bekannt unter dem Tag #zypresse) ist mit dabei. Wobei letztere mal wieder kräftig hin und her rudert. Sie passt sich halt, wie bei der SPD üblich, an.
Von der Leyen wirft gerne mit Zahlen um sich. Alleine das Thema Geburtenraten hat gezeigt das sie mache Dinge nicht unterscheiden kann. Die Geburtenraten sind gestiegen, aber die Zahl der Neugeborenen eben nicht. Auch im Kampf gegen die Kinderpornographie werden interessante Zahlen in die Argumentation geworfen. Frau von der Leyen nennt Zahlen für das Geschäft mit Kinderpornos. Sie behauptet mit Kinderpornographie werden 23 Milliarden Dollar verdient. Bevor jetzt auf diese Zahl eingegangen wird werfen wir erst noch einem Blick auf Herrn Guttenberg. Er wird vom ZDF gefragt, wie er die Internetsperren und die Petition sieht:
Es macht mich schon sehr betroffen, wenn pauschal der Eindruck entstehen sollte, dass es Menschen gibt, die sich gegen die Sperrung von kinderpornographischen Inhalten sträuben. Das ist nun wirklich eines der wichtigsten Vorhaben in vielerlei Hinsicht.
Einmal davon abgesehen, daß mit der Petition überhaupt nicht gesagt werden soll man will Kinderpornographie nicht bekämpfen, sondern man ist gegen dieses Gesetz, weil die Sperren leicht umgangen werden können, ein Zensurmittel eingerichtet werden kann und lieber andere Wege gesucht werden müssen anstatt Wahlkampfpropaganda. Herr von und zu Guttenberg hat Angehörige, die sich einsetzen für missbrauchte Kinder und dem Schutz derselben. Die Organisation ist Innocence in Danger. Wie man hier entnehmen kann ist Präsidentin: Stephanie Freifrau zu Guttenberg. Interessant ist das Impressum, welches, kurz nach dem im Internet vermehrt davon geschrieben wurde, einen 404 Fehler liefert. Seite existiert nicht. Ob das ein anderes Problem ist oder eine Reaktion auf die Bekanntmachung der Zusammenhänge bleibt jetzt hier einfach mal dahin gestellt.
Das Herr zu Guttenberg diese Äusserung so macht ist schon ekalhaft genug. Er stellt die Wähler die Ihre Meinung und Bedenken äussern auf die gleiche Stufe wie Pädophiele. Wenn man dann noch erfährt das in der Familie jemand bei Innocence in Danger Präsidentin ist, dann fängt man schon an die Aussage zu hinterfragen. Dazu sollte man wieder zurück zu von der Leyen kommen. Ihre Aussage über die angeblichen Gewinne der Kinderpornoindustrie, die 23 Millarden US $. Auf der Seite von Innocence in Danger ist oben Links ein Banner. Banner blendet man ja schon bei Surfen gekonnt aus, diesen sollte man aber einfach mal beachten. Denn dort steht genau die gleiche Zahl: 23 Millarden US $ mit Kinderhandel. Das ausgerechnet Kinderporno den gleichen Gewinn abwerfen wie der Kinderhandel ist schon sehr fragwürdig. Frau von der Leyen hat diese Zahl eher aufgegriffen weil sie dann etwas als Quelle angeben könnte, wenn es jemand hinterfragt. Beides hat mit dem Leiden von Kindern zutun, sind aber zwei komplett verschiedene Bereiche in dem Kinder misshandelt und missbraucht werden. Es erklärt aber auch, wieso Guttenberg zu seinem Entschluss kommt, Gegner der Sperren sind für Kinderpornographie. Er ist wegen der Familie befangen.
Frau von der Leyen hat aber noch sehr viel mehr Familieninteressen, die auch ihre eigene Familie betreffen. Dazu wirft man einfach einen Blick auf Justizministerin Zypress. Frau Zypress hat sehr früh in Aussicht gestellt, man könnte die Internetsperren auch in anderen Bereichen wie der Musikindustrie zum Schutz des Urheberrechts nutzen oder Gewinnspiele im Ausland damit sperren. Und an dieser Stelle kommen die Interessen der von der Leyen mit ins Spiel. Dazu sollte man wissen, Frau von der Leyen ist am 8. Oktober 1958 in Brüssel Belgien geboren und mit dem Familiennamen Albrecht erblickte sie die Welt. Ursula von der Leyen hat fünf Brüder, darunter der Präsident des Medienkonzerns Modern Times Group Hans-Holger Albrecht. Die Modern Times Group hat neben TV und Rundfunk mehrere Beteiligungen an Glückspielunternehmen. Seit März 2006 hält Modern Times 90 Prozent der Anteile an bet24. MTG betreibt mit der Unternehmenssparte Viasat rund 50 Fernsehkanäle in Skandinavien und dem Baltikum.
Frau Zypress bringt die ausländischen Gewinnspiele mit ins Spiel und bekommt von von Frau von der Leyen prompt eine Absage. Aber eine definitive Aussage, das Internetsperren ausschliesslich gegen Kinderpornographie eingesetzt werden soll, wird nie gemacht. Auch der Gesetzestext schliesst das Sperren anderer Seiten nicht explizit aus. Aktuell rudert Justizministerin Zypress wieder in eine anderer Richtung und fordert sperren wegen Urheberrechtsschutz und weiteren Themen. Wir errinnern uns: Hin und her rudern. s.o.
Wieso wird nicht nicht klar gesagt Internetsperren gegen Kinderpornos im Netz und andere bedenken werden im Gesetz ausgeschlossen. Dann könnten viele vielleicht noch mit diesem Vorhaben leben. So ist es verständlich das aktuell 67456 die Petition unterzeichnen. Das Gesetz ist so schwammig formuliert, das man nur befürchten kann es wird früher oder später erweitert.
Nimmt man die Fakten über die Zusammenhänge zwischen von der Leyen, Guttenberg, die weiteren Forderungen von Zypress, stellt man dann nicht zwangsläufig fest: die Politik arbeitet für die eigene Tasche und die der eigenen Familien.
Wenn Frau von der Leyen gegen das Sperren von Glückspielseiten im Ausland ist, vielleicht weil sie Ihrem Bruder damit schaden würde, würde sie die Sperren von Kinderpronos im Netz nicht machen, wenn sich jemand aus Ihrer Familie eine goldene Nase verdienen würde?
Das ist jetzt eine Fragestellung gewesen. Eine Festellung wäre die gleiche Aussage wie die von Herrn Guttenberg. Das wäre eine Ebene in die wir uns bei der Diskussion um die Internetsperren nicht begeben wollen und sollten.
Letzte Kommentare